TOP
Europawahl 2019

Europawahl 2019 – deine Stimme zählt!

Wählen gehen ist nicht so euer Ding? Diese Ausrede zählt 2019 sowas von gar nicht mehr. Warum jeder von uns seine wichtige Stimme zur Europawahl abgeben muss, um die Demokratie zu schützen, das erfahrt ihr hier. Let’s vote for Europe!

Alle fünf Jahre wird das Europäische Parlament (MEP) direkt von den Bürgern und Bürgerinnen der 27 EU-Mitgliedstaaten gewählt. Wir haben uns die Europawahl 2019 genauer angeschaut und geben euch 5 gute Gründe, weshalb eure Stimme wichtig ist.

Der Rechtsdruck in Europa nimmt zu, das merken wir auch in Deutschland, wo die AfD mit ihrem rassistischen Auftreten salonfähig geworden ist. Aber auch in anderen Ländern wie Polen oder Ungarn gewinnen rechtsradikale Parteien stetig an Macht. Auf dem Spiel steht nicht weniger als unser freies und liberales Zusammenleben, unsere bunte Gesellschaft, welche auf Toleranz und Chancengleicheit beruht. Wir geben euch fünf gute Gründe an die Hand, warum es wichtig ist, am 26. Mai bei der Europawahl euer Kreuz zu setzen. Mobilisiert eure Familie und Freunde, Europa geht uns alle an!

1. Für ein tolerantes Europa

Wir alle wollen ein selbstbestimmtes Leben führen: Lieben, wen wir wollen. Wohnen, wo wir wollen. Über unsere Körper selbst entscheiden dürfen (Stichwort: Abtreibungsgesetz). In einem toleranten Europa spielt es außerdem keine Rolle, wo du geboren bist, welcher Religion du angehörst oder was für ein Geschlecht du hast. Mit dem Rechtsruck in Europa drängen nun rechtsradikale Politiker*innen ins Europa Parlament und bedrohen unsere freie Gesellschaft, wie wir sie kennen. Es reicht nicht, nur in Deutschland alle vier Jahre die Stimme abzugeben, damit ist uns nicht geholfen, denn die Europawahl ist entscheidend für die politische Richtung in ganz Europa.

2. Die Menschrechte stehen auf dem Spiel

Ohne die Menschenrechte gäbe es keine Vielfalt an Medien (Bücher, Computerspiele, Filme, Zeitungen), es gäbe kein Recht auf die eigene Meinung, keine Religionsfreiheit, keine Reisefreiheit und wen du heiratest, dürftest du auch nicht bestimmen. Die Menschenrechte sind so universell und trotzdem merken wir im Alltag erst, wie wichtig sie sind, wenn unsere Rechte beschnitten werden. Wer also gegen die rückwärtsgewandte Geschlechterpolitik der AfD ist und Diskriminierung von Minderheiten zum Kotzen findet, der sollte dringend am 26. Mai sein Kreuz setzen.

Europawahl 2019

Bildrechte: Stockfoto symbiot/ Shutterstock.com

3. Die Macht des EU-Parlaments

Das Europäische Parlament kontrolliert die Abläufe in der Europäischen Union, es legt den EU-Haushalt fest und wählt den Kommissionspräsidenten. Außerdem überarbeitet und beschließt das Parlament die Gesetzesvorlagen der EU-Kommission. Die Roaming-Verordnung ist beispielsweise auf EU-Ebene entstanden. Aber auch Gesetze, die in Deutschland verabschiedet werden, beruhen oftmals auf den Entscheidungen des Europäischen Parlaments. Deshalb darf die Rolle der EU nicht unterschätzt werden,

4. Für ein freies Europa

Wofür soll Europa stehen? Etwa dafür, dass mehrere tausend hilfsbedürftiger Menschen im Mittelmeer ertrinken? Das Europa Parlament entscheidet unter anderem über Fragen in der Flüchtlingspolitik, über Umweltschutz und Außenpolitik. Zwar sind die Rechten im Parlament noch in der Unterzahl, aber trotzdem scheitern gute Ansätze, wie beispielsweise die Verteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Mitgliedstaaten, daran, dass im Parlament keine Mehrheit erreicht wird. Informiert euch über das Wahlprogramm der Parteien oder macht zumindest den Wahl-O-Mat und erfahrt, wofür die Parteien sich einsetzen. Das gibt euch Orientierung für das richtige Kästchen zum Ankreuzen. 

5. Deine Stimme entscheidet

Was kann ich schon ausrichten? Eine Frage, die immer wieder auftaucht und gleichzeitig so einfach zu beantworten ist, denn jede Stimme zählt. So funktioniert eine Demokratie. Bei der letzten Europawahl war die Beteiligung bei unglaublich niedrigen 43% aller Wahlberechtigten. Zum Vergleich, bei der Bundestagswahl waren es über 76%. Bei der Europawahl 2019 ist die Wahlbeteiligung noch wichtiger als die Jahre zuvor, denn die rechtsradikalen Parteien wissen, wie sie ihre Wähler mobilisieren können. Wir dürfen es ihnen nicht einfach machen! Sprecht mit euren Mitmenschen über die Wahl und motiviert sie, mit euch die Wahlkabine aufzusuchen.

Infos zur Europawahl 2019

Das Europäische Parlament ist die einzige europäische Institution, die direkt von den Bürger*innen der europäischen Mitgliedsstaaten gewählt wird. Gewählt wird zwischen dem 23. und 26. Mai. In Deutschland können wir am Sonntag, den 26.5., zum Wahllokal gehen und unsere Stimme abgeben und eine Briefwahl ist natürlich auch möglich und muss zuvor beantragt werden. In anderen Ländern, in denen schon früher gewählt wird, darf das offizielle Ergebnis erst am Sonntagabend verkündet werden, um eine Beeinflussung der Wahlergebnisse zu vermeiden. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Hochrechnungen, die den offiziellen Ergebnissen erstaunlich nahe kamen. Übrigens, die Europawahlen werden jeweils vom Mitgliedstaat selbst finanziert und nicht von der EU.

Europawahl 2019

Hier tagt das Europa Parlament in Brüssel. Bildrechte: Stockfoto thekovtun/ Shutterstock.com

Wer darf Wählen?

In Deutschland dürfen alle Menschen ab 18 Jahren ihre Stimme in der Europawahl 2019 abgeben, die Bürger*innen der EU sind und mindestens seit drei Monaten ihren Sitz in Deutschland angemeldet haben. In anderen Ländern, wie beispielsweise Österreich dürfen die Bürger*innen schon ab 16 Jahren wählen. Jede*r Wahlberechtigte*r hat nur eine Stimme. In Deutschland gibt es ein geschlossenes Listensystem, das bedeutet, dass die Reihenfolge der 41 zugelassenen Parteien mit ihren Spitzenkandidat*innen auf dem Wahlzettel bereits festgelegt ist. Dabei gibt es keine 5 oder 3 Prozent-Klausel, denn es muss lediglich ein gewisses Maß an Stimmen (circa 0,5 %) erreicht werden, um einen Sitz zu bekommen. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Plätze erhalten sie.

Was wird überhaupt gewählt?

Das Europäische Parlament besteht aus 751 Sitzen. Nach dieser Wahl werden es nur noch 705 sein, da Großbritannien sich raushält und Sitze abgibt (#Brexit). Die Abgeordnetensitze verteilen sich proportional zu den Bewohnerzahlen der Mitgliedsstaaten. Somit hat Deutschland, da es zahlenmäßig das größte Einwohnerland ist, mit 95 Sitze die meisten Mandate im Europäischen Parlament. Kleinere Staaten bekommen extra Sitze, damit sie nicht unterrepräsentiert sind – das nennt sich Degressive Proportionalität.

Im Parlament gibt es 8 Fraktionen, die sich je nach politischer Ausrichtung herausgebildet haben. Das bedeutet: Wir wählen in Deutschland eine Partei, diese Partei stellt eine*n oder mehrere Abgeordnete*n, und die Abgeordneten schließen sich einer der 8 Fraktionen im Europäischen Parlament an. Meistens stellt die stärkste Fraktion den*die nächste*n EU-Kommissionspräsident*in. Aktuell wäre das die EVP, die Fraktion der Europäischen Volkspartei.

 

Teaserbild: Stockfoto Ink Drop/ Shutterstock.com

Eva kam durch Vrenis legendären Flohmarkt zu neverever.me - nach einem Praktikum war klar, hier möchte sie bleiben. Jetzt ist Eva heißgeliebter Bestandteil des Teams. Nachhaltigkeit und Veganismus sind ihre Herzensthemen. Wenn sie nicht bloggt, dann findet ihr sie in der Uni-Bibliothek, wo sie (mal mehr mal weniger fleißig) für ihre Bachelorarbeit recherchiert.